Wie versprochen gibt es dieses Mal ein ausführliches Interview mit Schmittlauch zum geplanten App-Zwang bei der Bahncard. Außerdem in dieser Folge mit dabei: Highlights aus dem Dresdner Stadtrat, jede Menge Überwachung und Neuigkeiten über Nazis und Demonstrationen gegen diese.
Die Folge wurde am 25. Januar 2024 aufgenommen.
Timestamps
00:00:09 Begrüßung, Korrekturen und Feedback
00:09:45 Definition: RSS
00:18:37 Thema 1: Highlights aus dem StaDDrat und Werbeblock für passives Wahlrecht
00:33:11 Thema 2: Streichung von Staatsgeldern für die NPD bzw. die Heimat
00:43:09 Thema 3: Sachsens Polizeigesetz ist teilweise verfassungswidrig
00:44:53 Thema 4: Finale Fassung des AI Act geleakt
00:48:34 Thema 5: Updates: Ampelkoalition einigt sich auf Sanktionen für »Totalverweigerer« beim Bürgergeld und neuer Haushalt der Bundesregierung
00:51:07 Thema 6: Interview mit Schmittlauch zum angekündigten App-Zwang für die Bahncard
02:17:36 Aufreger der Woche: Kommentare zu den Demos: Von Demogeld und angeblichen Schaupieler*innen
02:26:12 Gute Nachricht der Woche: BASF Erbin Marlene Engelhorn will 25 Mio. Euro “zurückgeben”
02:33:08 Die Trends
02:41:17 Was steht an?
02:47:18 Verabschiedung
Weiterführende Links:
Begrüßung, Korrekturen und Feedback
Definition: RSS
Thema 1: Highlights StaDDrat
https://www.piraten-dresden.de/dresden-schalt-dein-facebook-ab/
https://video.dresden.network/w/cab19a10-7b0a-4421-91ff-45240c5b4f32
https://dissidenten-fraktion.de/2023/01/12/a0420-23-transparenzsatzung-fuer-dresden/
https://media.ccc.de/v/ds23-200-was-hat-sich-durch-das-schsische-transparenzgesetz-gendert-
Thema 2: Streichung von Staatsgeldern für die NPD bzw. die Heimat
Thema 3: Sachsens Polizeigesetz ist teilweise verfassungswidrig
Thema 4: Finale Fassung des AI Act geleakt
Thema 5: Update: Ampelkoalition einigt sich auf Sanktionen für »Totalverweigerer« beim Bürgergeld
Thema 6: Interview mit Schmittlauch zum angekündigten App-Zwang für die Bahncard
Aufreger der Woche: Kommentare zu den Demos: Von Demogeld und angeblichen Schaupieler*innen
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/demonstrationen-rechtsextremismus-bilder-100.html
https://www.der-postillon.com/2024/01/antifa-pleite-demogeld.html
Gute Nachricht der Woche: BASF Erbin Marlene Engelhorn will 25 Mio. Euro “zurückgeben”
Trends
https://digitalcourage.social/@Volksverpetzer/111800834131749667
https://www.volksverpetzer.de/analyse/chronologie-afd-und-identitaeren/?utm_source=mstdn
Was steht an?